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2008 | 4 | 179-193
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Polska wobec dalszego poszerzania Unii Europejskiej

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Polen gegenüber der weiteren EU-Erweiterung
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Die positive Einstellung Polens (der Regierung und der Bevölkerung) gegenüber der weiteren EU-Erweiterung unterlag in den Jahren 2007–2008 keinen bedeutenden Schwankungen im Vergleich zur vorhergehenden Periode. Weiterhin kann auch von einer entwickelten Strategie der polnischen Regierung in diesem Prozess nicht die Rede sein. Doch die neue, vorsichtigere Stellung der Union zur Erweiterung verursacht, dass neben der taktischen (nicht gänzlich durchdachten) Idee der Unterstützung aller potentiellen Kandidaten, um die Umsetzung der proeuropäischen Anstrebungen der Ukraine zu unterstützen, auch mehr komplexe Ideen für die Position Polens in der Frage der EU-Erweiterung und die Einsetzung einer breiteren Palette von Instrumenten zum Erscheinen kommen. Die neue Stellung der Union zu dem hier besprochenen Prozess trägt auch zur Stärkung des Pragmatismus und Realismus der polnischen Politik bei. Regierungswechsel im Herbst 2007 hatte dabei keinen Einfluss darauf. Es gibt hier zwar Unterschiede, sie resultieren aber aus Verschiedenheiten in den Ansichten der Regierenden in Fragen, die nicht direkt mir der EU-Erweiterung verbunden sind (zum Beispiel in der Begreifung des Staatsinteresses). Die Eckpunkte der polnischen Erweiterungspolitik und die wichtigsten von Polen präsentierten (geostrategischen und historisch-kulturellen) Argumente haben sich nicht geändert. Richtung der Erweiterung bleibt weiterhin Osteuropa. Der Unterschied liegt in der öfteren Erwähnung neben der Ukraine auch anderer Länder dieser Region und engere Verbindung der Integration mit der EU und NATO. Auch die polnische Stellung gegenüber den Beitrittskandidaten in Westbalkan und der Türkei hat sich nicht geändert. Polen betreibt hier nach wie vor eine eher reaktive Politik. Doch in den Jahren 2007–2008 wurden hier neue Argumente in Betracht genommen bzw. wurden bisherige Fragestellungen stärker betont. Außerdem im Fall der Türkei beginnen die polnischen Entscheidungsträger in einer Zwietracht zu sprechen. Wenn die polnische Regierung weiterhin zur türkischen Kandidatur überzeugt ist, so ist auf der Seite des Präsidenten eine gewisse Zurückhaltung zu spüren. Die Überlegungen um die Kandidatur der Türkei werden von der ungünstigen Entwicklung der politischen Lage in diesem Land beeinflusst. Auch in der Zukunft werden die internen Ereignisse im jeweiligen Land zu einem wichtigen Faktor der polnischen Stellung zur Erweiterung der Union sein. Ein anderer Faktor kann die Lage innerhalb der Union und in den Mitgliedstaaten werden. Schwierigkeiten in der Erfüllung der Mitgliedschaftsbedingungen von den Beitrittskandidaten und die Probleme der Union selbst können weitere Änderungen der polnischen Stellung gegenüber den einzelnen Kandidaten hervorrufen. Eine positive Einstellung gegenüber dem Erweiterungsprozess der EU an sich soll jedoch unverändert bleiben. Dass die Regierungswechsel hierauf Einfluss haben sollten, ist nicht zu erwarten.
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Contributors
  • Uniwersytet Warszawski
  • Polski Instytut Spraw Międzynarodowych w Warszawie
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