Stan i perspektywy polityki zagranicznej rządu Wielkiej Koalicji CDU/CSU/SPD

• Authors: Cziomer Erhard

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Stand und Perspektiven deutscher Aussenpolitik der Regierung der Grossen Koalition CDU / CSU / SPD

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Der Beitrag hat einen gegenwärtigen und prognostischen Charakter, konzentriert sich der Reihe nach auf die Analyse allgemeiner interner Bedingungen und Yoraussetzungen der Aussenpolitik der Regierung der Grossen Koalition CDU/CSU/SPD, auf ihre grundsätzliche Interessen und Prioritäten, sowie Initiativen seit ihrer Entstehung im November 2005, sowie auf einen Versuch, die mittel- und lang- fristige aussenpolitische Strategie im Kontext der gegenwärtigen und künfitigen Herausforderungen im europäischen und globalen Ausmass zu gestalten. Die wichtigste Stelle nimmt die Analyse der europäischen Integrationspolitik Deutschlands ein, in der die Grundprioritäten waren: Funktionsweise, Reformen und eine weitere EU-Erweiterung. Diese Angelegenheiten werden gemeinsam mit der Modifizierung und künftigen Ratifizierung des Verfassungsvertrages für Europa zu zentralen Punkten der EU-Präsidentschaft. Im Rahmen der G-8-Präsindentschaft wird Deutschland in einem stärkeren Ausmass sich für die Lösung globaler Probleme engagieren, insbesondere im Bereich Umweltschutz, Bekämpfung des internationalen Terrorismus u. ä. sowie für die Stärkung der Wirksamkeit der Entwicklungshilfe, insbesondere für die ärmsten und verschuldeten Südlander.Nach dem Regierungswechsel in Deutschland und Polen im Herbst 2005 kam es zu keinem wesentlichen Durchbruch zwischen den beiden Staaten sowohl bezüglich der Reform der Funktionsweise und der energetischen Sicherheit der EU, als auch in bilateralen Problemen, darunter insbesondere bezüglich der Nordpipeline von Russland nach Deutschland. Die oben erwähnten Sachbereiche werden weiterhin Gegenstand deutsch-polnischer Gespräche sein.

• Publisher: Uniwersytet Andrzeja Frycza Modrzewskiego w Krakowie
• Journal: Krakowskie Studia Międzynarodowe
• Year: 2006
• Issue: 4
• Pages: 27-45

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Cziomer Erhard

• Krakowska Szkoła Wyższa im. Andrzeja Frycza Modrzewskiego