Rozwój Europejskiej Polityki Bezpieczeństwa i Obrony: implikacje dla Polski

• Authors: Zięba Ryszard

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Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Implikationen für Polen

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Der Beitrag soll die Implikationen der Entwicklung der von der Europäischen Union geführten Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (European Security and Defence Policy – ESDP) für Polen vorstellen. Der Autor teilt die Analyse in drei Bereiche auf: Konzept der ESDP, Bildung der militärischen und zivilen Handlungsfähigkeiten dieser Politik und die von der EU geführten Krisenbewältigungsoperationen (Petersberg-Missionen). Zum Schluss werden die allgemeinen Aufschlüsse für Polen dargestellt.Die 2003 angenommene Europäische Sicherheitsstrategie (European Security Strategy – ESS) wird von dem Autor als ein einheitliches Dokument angesehen, welches die Bedürfnisse der EU begründet und ihre erheblichen Möglichkeiten aufzeigt, zur Stärkung der internationalen Sicherheit beizutragen, die auf internationalem Recht und effektivem Multilateralismus gestützt wird. Der Autor betont, dass die ESS weiterhin ihre Gegenwärtigkeit behält und das Aufnehmen einer Diskussion zu ihrer Revision, was im Sejm von dem Außenminister der Republik Polen Radosław Sikorski im Mai 2008 angekündet wurde, nicht begründet ist. Bemerkenswert ist, dass direkt nach der Erklärung der ESDP von der EU Polen sich von einem wesentlichen Beitrag zur Gründung europäischer Einsatzkräfte zur Durchführung der Petersberger Operationen zurückhielt. Es hat lediglich den Einsatz von ca. 1500 Soldaten vorgeschlagen, die gleichzeitig für NATO-Operationen bereitstanden. Doch ab dem Frühjahr 2004 beginnt Polen an der Errichtung von der EU der „Kampfgruppen“ (battle groups) und später an den Arbeiten der neugegründeten Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency) mitzuwirken. Der Beitrag Polens in die Entwicklung der zivilen (polizeilichen und beratenden) Kapazitäten und Fähigkeiten der ESDP bleibt jedoch gering. Polen unterstützte die Initiative von Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und Holland zur Gründung der Europäischen Gendarmerietruppe (European Gendarmerie Force – EGF); zur Zeit hat Polen den Partner-Status bei EGF.Polen, als erfahrener Teilnehmer vieler Friedens- und Stabilisierungsmissionen der UNO und NATO, bringt auch zu den militärischen Operationen der Europäischen Union bei. Es beteiligte sich an der Operation Concordia in Mazedonien (2003) und EUFOR RD Congo (2006), und zur Zeit nimmt an der Operation EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina und EUFOR Tchad/RCA in Tschad und der Zentralafrikanischen Republik teil. Polen waren auch an der polizeilichen Mission Proxima in Mazedonien, sind an der Mission in Bosnien und Herzegowina und Afghanistan beteiligt, deren Einsatz wird auch für die Zivilmission in Kosovo geplant. Die Beteiligung an den Zivilmissionen ist jedoch nur symbolisch und unausreichend.Im Allgemeinen befürwortet der Autor die Steigerung des Engagements von Polen in die Entwicklung und Leitung von ESDP, weil dies den Beitrag zur Stärkung dessen Rolle innerhalb der Europäischen Union ermöglicht. Polen sollte die oftmals zum Erschein kommende Politik eines unkritischen Bandwagoning mit den USA nicht mehr vorantreiben, sondern, gerichtet nach eigenem Staatsinteresse, die Mitgliedschaft in der EU und die Verbundenheit mit den USA in der NATO in kluger Politik verbinden.

• Publisher: Uniwersytet Andrzeja Frycza Modrzewskiego w Krakowie
• Journal: Krakowskie Studia Międzynarodowe
• Year: 2008
• Issue: 4
• Pages: 213-227

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author

Zięba Ryszard

• Uniwersytet Warszawski